Kuschelkurs mit Iran – Deutsche Politiker und ihre Liebe zum Dialog


Glaudia Roth

Fühlen Sie sich abgehetzt und urlaubsreif? Wollen auch Sie der bundesdeutschen Grau-in-Grau-Tristesse entfliehen, raus aus dem Schneematsch und schleunigst in Richtung Süden? Dann haben wir den richtigen Reisetipp für Sie: Urlaub im Iran! Selbst Mitglieder des deutschen Bundestags schwören auf das Land der Mullahs – ein sehenswerter Ort, welcher nicht nur wegen seiner kulturellen Sehenswürdigkeiten wie z.B. öffentlichen Hinrichtungen, sondern auch durch das herzliche Wesen des Gastgebers Mahmud Ahmadinedschad besticht. Wie sonst ließe sich die jüngste Invasion zahlreicher deutscher Berufspolitiker auf das Land der aufregenden Krisen und Konflikte erklären, so dass selbst Air-Berlin schon über die Einführung einer Direkt-Flugstrecke Berlin-Teheran nachdenken sollte?

Zweifelsohne: Sowohl den Theokraten, als auch den Deutschen mit ihrer Liebe zum Dialog, liegt viel an einer Vertiefung der deutsch-iranischen Freundschaft. So geht die iranische Zuneigung mittlerweile schon so weit, dass die Mullahs uns unsere BamS-Reporter nun seit mehr als vier Wochen nicht mehr zurück geben wollen. Kaum verwunderlich, muss sich der Gottesstaat in Zeiten von Sanktionen und globalen Mobbing-Attacken doch über jeden Gast freuen, der sich bereitwillig in das Land der 1001 Menschenrechtsverletzungen begeben möchte. Welch Glück, dass wenigstens Deutschland noch an Diplomatie, Besonnenheit und Deeskalation glaubt und damit den Mullahs in regelmäßigen Abständen ein hämisches Grinsen auf die Lippen zaubert. Ein kurzer Auszug deutscher Urlaubserlebnisse:

Zunächst war es Rainer Stinner, außenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, der mit gutem Beispiel voran ging und sich im August diesen Jahres mit den Mullahs auf ein Käffchen traf. In entspannter Atmosphäre fabulierte er wohl über die regionale Situation, Atombömbchen und ein paar Menschenrechte, frei nach dem Motto: „Wer Reden verhindert, nimmt Schießen in Kauf.“ Reden, beschwichtigen, deeskalieren. Tja, da hat sich der gute Mann wohl ein bisschen was von Lord Chamberlain abgeschaut. Denn das Appeasement-Konzept ist keineswegs neu, sondern erzielte bereits auf der Münchner Konferenz 1938 wahrlich durchschlagende Erfolge – immerhin wurde Polen erst ein Jahr später von Hitler überfallen. Wir sehen: Es lohnt sich immer, ausnahmslos immer, miteinander zu sprechen! Speziell, wenn die Stärkung der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Schurken und Gutmenschen auf dem Spiel steht. Oder war es etwa Zufall, dass ausgerechnet der Sprecher einer wirtschaftsnahen Partei das große Los gezogen hat? Ein bisschen Öl, ein bisschen Gas, und schwupps, schon kann das Regime die Nachbarschaft wieder zuverlässig mit seinen Exportschlagern (Fundamentalismus, Terrorismus, Antisemitismus) beglücken! Das nennt man dann Fair Trade. Achja, Kompliment auch für Herr Stinners exorbitantes Zeitmanagement. So zögerte er nicht lang und eilte nur wenige Tage nach den EU-Sanktionen gegen den Iran zu seinen friedliebenden Freunden, um ihnen dort mit psychologischem Feingefühl von ganzem Herzen zur Seite zu stehen! Torpedierung und Konterkarierung der EU-Politik, um stattdessen in feinster Supernanny-Manier die Mullahs zu trösten – das zeugt wahrlich von großer Stärke!

Nun, Rainer Stinners Reise sollte wohl wirklich der Beginn einer großen Freundschaft werden. So ist es wohl seinen begeisterten Urlaubsanekdoten zu verdanken, dass sich einen Monat später gleich fünf Bundestagsabgeordnete aufmachten um ein wenig deutsche Gesprächskultur in den Iran zu importieren. Mit von der Partie waren diesmal Peter Gauweiler (CDU/CSU), Monika Grütters (CDU/CSU), Günter Gloser (SPD), Lukrezia Jochimsen (DIE LINKE) und Claudia Roth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – allesamt Mitglieder des Unterausschusses für auswärtige Kultur- und Bildungspolitik. Auf die Frage, warum nun ausgerechnet diese Belegschaft in ein Land entsendet wird, welches unter Bildung allerhöchstens die Leugnung des Holocaust versteht, gibt Frau Jochimsen glücklicherweise eine profunde Antwort. In Ihrem Online-Reisetagebuch (übrigens ein Geheimtipp für Liebhaber orientalischer Romantik) schreibt sie:

„Wann wird Auswärtige Kulturpolitik besonders wichtig? Wenn es außenpolitisch schwierig ist. (…)Und was können Abgeordnete eines solchen Ausschusses vielleicht leisten? Gespräche vor Ort führen, Erfahrungen vor Ort sammeln, sich ein zumindest der Realität nahes Bild verschaffen.“

Grandios! Wer braucht da schon einen Herrn Dr. Westerwelle, oder gar Everybody’s Darling und Verteidigungsminister Karl-Theodor, wenn allein der Ausschuss für auswärtige Kulturpolitik in der Lage ist, die Welt zu retten? Achja, und Gespräche vor Ort führen ist ja, wie bereits erwähnt, immer ein probates Mittel, um „demokratisch gewählte“ Terroristen und Diktatoren davon abzuhalten, Homosexuelle öffentlich zu steinigen. So kam es also zu einer Verschmelzung von Orient und Okzident in entspannter Atmosphäre, wobei wohl sämtliche Kulturstätten, Theater und Moscheen besichtigt wurden, die der Iran so zu bieten hat. Speziell Frau Jochimsens Begeisterung kannte wohl keine Grenzen mehr. So entdeckte sie in Teheran ihre Liebe zu Hamlet („Ein großer Theaterabend!“), staunte angesichts zeitgenössischer Kunst („Eine sensationellen Ausstellung in einem sensationellen Bau!“) und zeigte sich in Anbetracht der iranischen Kleiderordnung zutiefst bestürzt („Die Frauen alle vollkommen schwarz verhüllt. Wie Gespenster.“ – Skandalös!)

Es grenzt nahezu an ein Wunder, dass die bundesdeutsche Touri-Gruppe bei all dem Stress sogar noch Zeit fand, um bei Tee und Gebäck ein wenig über Politik zu plaudern. Gebannt lauschten sie u.a. Justizminister Sadegh Laridschani, welcher seine Heimat als das „freieste und demokratischste Land der Welt“ titulierte. Tja, die Iraner haben wirklich Sinn für Humor – zumindest wenn man davon ausgeht, dass dieses überaus demokratische Land laut Laridschani gleichzeitig auch „westliche Menschenrechte ablehnt“, und sich stattdessen lieber „auf ein Heiliges Buch stützt, das voller Weisheit in Bezug auf Menschenrechte ist.“

Mission Dialog? Gescheitert. Doch die tolerante Frau Roth nutzte daraufhin die Gelegenheit zu einem Themenwechsel und missionierte fernab der Heimat ein bisschen in Sachen Windräder und Solarzellen: „Wenn es um Leben im Einklang mit Kultur und Natur geht, wie kann ein Land dann auf die Atom-Technologie setzen?“ Frau Roth wartet wohl heute noch auf Antwort – aber egal, der Touri-Bus, welcher die abendländische Delegation zu weiteren historischen Stätten kutschen sollte, stand sowieso schon zur Abfahrt bereit. Kein Wunder, dass bei all der Hektik keine Zeit mehr für die inhaftierten BamS-Reporter blieb. Vielleicht beim nächsten Mal.

Mehr Zukunftsverantwortung hingegen demonstrierte im November diesen Jahres ein anderer Herr hohen Ranges. Nein, ausnahmsweise mal kein Politiker, sondern Wolfgang Huber, Ex-Bischof von Berlin und prämierter „Vordenker in ethischen Fragen“. Für einen zweitägigen Kurztrip erkor auch er den Iran als Ziel, um dort mit göttlichem Beistand der Folterrepublik zu ein bisschen positiver PR zu verhelfen. Folgerichtig waren es auch nicht die Menschenrechte, die auf der Huber’schen Agenda standen, sondern ein ungemein wichtigeres Thema, nämlich: „Der Dialog der Weltreligionen, DAS Megathema des 21. Jahrhunderts“. Jawohl, alles andere wäre ja auch unter dem Niveau des christlichen Missionars. Mit seiner Liebe zum Dialog macht er nicht nur den Parlamentariern, sondern beinahe schon unserem integrationsliebenden Bundespräsidenten Konkurrenz. Und so palaverte er frohen Mutes über die „entscheidende Rolle des Irans für die Gesamtsituation des Islams“, natürlich ohne zu verraten, was genau ihn gerade in den Iran, und nicht etwa in andere muslimische Staaten gezogen hat. Stattdessen verkündet er stolz seine neu gewonnene Erkenntnis, wonach „religiös bestimmte Verhaltensweisen das öffentliche Leben im Iran prägen“ – meinte er damit etwa religiös bestimmte, staatliche Willkür, oder gar die Scharia, welche die Steinigung von „sexuellen Delinquenten“ oder drakonische Folter-Szenarien legitimiert? Nun, solche Nichtigkeiten geraten angesichts des Megathemas der Dekade schon mal schnell in Vergessenheit. Ebenso übrigens wie Hubers Erklärung aus dem Jahr 2005, in der er die Israel-kritischen Äußerungen Ahmadinedschads aufs Ärgste tadelte. Offensichtlich liegt seine Stärke wirklich eher im vor- statt nachdenken.

Im stillen Kämmerchen hingegen wurde die Iran-Safari der FDP-Politikerin Elke Hoff entschieden, welche laut „Jerusalem Post“ am 20.11.2010 bei den Mullahs herzlichst empfangen wurde. Ob auch sie unseren iranischen Freunden per Dialog zur Hilfe eilte, ist zwar ungewiss, jedoch gleichsam sehr wahrscheinlich. Sollte es so sein, hat auch sie sicherlich einen großzügigen Freifahrtschein als Gastgeschenk im Gepäck, auf dem wohl in bunten Lettern „Bravo, weiter so! Egal was passiert, wir kommen jederzeit gerne auf einen Dialog vorbei!“ geschrieben steht. Und während die dialogwütige Gesandtschaft weiterhin der Diplomatie hinterher eifert und damit die Ziele der iranischen Opposition torpediert, macht sich derweil Herr Ahmadinedschad die Welt, wie sie ihm gefällt.

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