Iran droht „finstere Zukunft“


Die iranische Opposition übt ungewohnt heftige Kritik an Präsident Mahmud Ahmadinedschad. Grund sind seine Subventionskürzungen.

 

Die ehemaligen iranischen Präsidentschaftskandidaten Mir Hussein Mussawi und Mahdi Karrubi haben die Wirtschaftspolitik der Teheraner Regierung ungewohnt offen kritisiert. In einer am Mittwoch im Internet veröffentlichten Erklärung warfen die Oppositionspolitiker Präsident Mahmud Ahmadinedschad vor, bei dem von ihm vorangetriebenen Subventionsabbau Expertenrat ignoriert zu haben.

 Die Streichung von Subventionen hat Energiepreise vervierfacht und Brot doppelt so teuer werden lassen. Mussawi und Karrubi, die sich von Ahmadinedschad bei der Präsidentenwahl 2009 betrogen sahen, erklärten, auch sie seien für Subventionsabbau, der der Regierung sei aber schlecht ausgeführt. «Diesen Plan durchzusetzen, während der Iran mit harten internationalen Sanktionen und seiner Wirtschaft in der Rezession konfrontiert ist, bei einer Arbeitslosigkeit von über 30 Prozent und wilder Inflation, ist eine Last für Familien mit mittleren und niedrigen Einkommen», erklärten die Oppositionspolitiker auf kaleme.com.

«Die tägliche Schliessung von Fabriken und ihre Unfähigkeit, Löhne auf der einen Hand und Kapital wegen mangelnder Investitionssicherheit zu zahlen … künden auf der anderen Hand eine finstere Zukunft für die Wirtschaft des Landes an. Das wird schlimmer, wenn die Regierung kein Ohr für den Rat von Experten hat», fügten sie hinzu.

Ahmadinedschad hat die Subventionskürzungen als «grösste Operation» an der iranischen Wirtschaft seit einem halben Jahrhundert genannt. Bis zum Ende seiner Amtszeit 2013 will er alle Subventionen streichen. Nach eigenen Angaben zahlt der iranische Staat jährlich 100 Milliarden Dollar Subventionen, Experten sprechen eher von 30 Milliarden. Die Subventionsstreichung könnte die Inflation nach ihrer Schätzung auf 20 Prozent treiben. Besser wäre eine allmähliche Reduzierung der Subventionen, sagen sie.

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