Basij home invasion in Tehran
Oktober 10, 2010 Hinterlasse einen Kommentar
Freiheit für alle politischen Gefangenen
Oktober 10, 2010 Hinterlasse einen Kommentar
Der Iran ist ein Staat, der sehr schnell und sehr gern von der Presse vorverurteilt wird. Doch geschieht dies zu Recht? Die zentrale Frage lautet doch: „Was hat Ahmadinedschad verbrochen?“ Ist er ein Diktator, weil er sich Sorgen um sein Land macht, und deshalb nicht in den westlichen Chor einstimmt? Die gängige Bejahung dieser rhetorischen Frage soll im Folgenden kurz einmal kritisch überprüft werden.
Das politische System ist eindeutig autoritär
Um den ersten positiven Punkt dieses Staates zu nennen: Der Haushalt des Irans schloss mit rund zwölf Milliarden US-Dollar Überschuss ab. Kein Staat der EU kann eine solche Bilanz aufweisen. Wie sieht nun der politische Rahmen aus, in dem scheinbar so sorgsam gewirtschaftet wurde: An der Spitze steht der sogenannte oberste Rechtsgelehrte, der auch Revolutionsführer oder ,,Rahbar“ heißt. Alle drei Gewalten laufen bei ihm zusammen, weiterhin ist das Militär seiner Führung unterstellt. Es gibt zwar ein Parlament, jedoch müssen alle Gesetze vom Revolutionsführer abgesegnet werden.